Breitband-Portal gestartet

Der Breitbandausbau schreitet bislang zu langsam voran. Grund sind oft zeitraubende bürokratische Prozesse. In der Metropolregion Rhein-Neckar beschleunigt das neue Breitband-Portal ab sofort den Informationsaustausch zwischen Antragstellern und zuständigen Stellen und sorgt so für schnellere Abläufe beim Glasfaserausbau.

Das bisherige Verfahren zum Breitbandausbau ist langwierig. Bevor Netzbetreiber Telekommunikationsleitungen im öffentlichen Grund verlegen können, müssen sie die Nutzungsrechte bei den Wegebaulastträgern (Bund, Länder, Landkreise, Städte und Gemeinden) einholen. Zwischen Antragstellung und endgültiger Genehmigung vergehen derzeit aber bis zu vier Monate. Der Grund: Uneinheitliche Formulare und Verfahren führen zu fehlerhaften Antragsunterlagen und langen Rückfrageschleifen.

Im Rahmen der Umsetzung des Gesetzes zur Verbesserung des Onlinezugangs zu Verwaltungsleistungen (OZG) haben die Bundesländer Hessen und Rheinland-Pfalz deshalb das Breitband-Portal initiiert, das die entsprechenden Verwaltungsverfahren medienbruchfrei digitalisiert und so beschleunigt: Das Portal vereinfacht die Antragstellung und -bearbeitung durch standardisierte Prozesse, erleichtert die Kommunikation zwischen Antragstellern, genehmigenden Stellen und weiteren Ämtern und erhöht so die Qualität der Anträge. Im Zentrum des Projektes steht die digitale Antragstellung nach § 127 Abs. 1, 3, 6 und 7 TKG (ehem. § 68 Abs. 3 TKG), der am häufigsten genutzte Antrag beim Glasfaserausbau.

Leistungsverantwortung der Metropolregion Rhein-Neckar

Anfang 2020 übernahm die Metropolregion Rhein-Neckar GmbH (MRN) aufgrund ihrer besonderen Expertise im Bereich E-Government die Leistungsverantwortung für das Projekt. Die intensive Projektarbeit mit acht Referenzkommunen und Unternehmen aus dem Kreis der späteren Antragsteller erlaubte es, Schnittstellen, Rollen und Schrittabfolgen des Verfahrens genau zu erheben und digital abzubilden. Das stetige Feedback garantierte, dass die definierten Prozessketten den Anforderungen der Kommunen entsprechen. Die technische Umsetzung verantwortet die ekom21 – Kommunales Gebietsrechenzentrum Hessen K.d.ö.R im Auftrag des Landes Hessen.

Bis Ende 2022 können die Netzbetreiber in den acht Referenzkommunen über das Breitbandprotal alle nötigen Informationen zu den von ihnen geplanten Bauvorhaben einreichen. So besteht die Möglichkeit, neben allgemeinen Ortsangaben den Leitungsverlauf sowie weitere Elemente wie Verteilkasten, Leerrohre, Schächte oder Montagegruben in einer webbasierten GIS-Karte einzutragen. Die zuständigen Behörden können über die Plattform mit den Netzbetreibern kommunizieren, Rückfragen beantworten, weitere Dokumente anfordern und Stellungnahmen abgeben. Schließlich werden auch die Genehmigungs- oder Ablehnungsbescheide über das Portal abgewickelt.

Im Rahmen seiner Digital-Tour besuchte Alexander Schweitzer, Minister für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung des Landes Rheinland-Pfalz die MRN GmbH. „Der Glasfaserausbau hat eine extrem hohe volkswirtschaftliche Bedeutung für Deutschland. Das Breitband-Portal erlaubt es, die Antragsverfahren zu digitalisieren und so erheblich zu beschleunigen“, betonte der Minister. „Unser Projekt zeigt, was durch eine enge Kooperation der Akteure in der Region möglich ist: Im Breitband-Portal können die Anträge durch die Unternehmen nicht nur digital gestellt, sondern auch auf Verwaltungsseite ‚jenseits der Laufmappe‘ durchgängig digital bearbeitet werden. Das bringt für die Städte und Gemeinden der Region große Vorteile“, erklärt Thomas Wieland, Leiter des Bereichs Digitalisierung und E-Government bei der MRN GmbH.

Das Breitband-Portal wird fortlaufend weiterentwickelt

Nach der Erprobung in Hessen und Rheinland-Pfalz soll das Breitband-Portal weiteren nachnutzungsinteressierten Bundesländern zur Verfügung stehen. Zugleich wird das Portal fortlaufend weiterentwickelt und um zusätzliche Funktionen ergänzt. So planen die Projektverantwortlichen, Kataster- und Liegenschaftskarten zu integrieren sowie die Schnittstellen zur proprietären Fachsoftware von Telekommunikationsunternehmen und Verwaltungen zu schaffen. X-Trasse und X-Breitband stehen bereits seit Beginn zur Verfügung. Ebenso läuft die Umsetzung von digitalen Anträgen zur Erteilung einer verkehrsrechtlichen Anordnung und einer Aufgrabe- bzw. Aufbruchgenehmigung. Langfristig sollen über die Plattform auch natur- oder denkmalschutzrechtliche Genehmigungen und Stellungnahmen hinsichtlich Kampfmittelbelastungen möglich sein.

Zum Hintergrund:

Im Rahmen des Onlinezugangsgesetzes (OZG) sollen bis Ende 2022 alle Verwaltungsleistungen für Bürger und Unternehmen auch in digitaler Form zur Verfügung stehen. Knapp 575 Leistungen aus 14 verschiedenen Themenfeldern werden zu einem bundesweiten Portalverbund zusammengeführt. „Digitalisierungslabore“ untersuchten bis 2020 mithilfe agiler Arbeitsweisen und in Zusammenarbeit mit verschiedenen Nutzergruppen die genauen Anforderungen an die digitale Umsetzung. Auf diesen Erfahrungen kann nun unter anderem das Breitband-Portal aufbauen. Das OZG-Breitbandportal wurde vom Bund „geboostert“ und gehört zu den 35 wichtigsten OZG-Projekten in Deutschland. Zudem ist das Breitband-Portal Teil der Gigabitstrategie des Bundes.

Weitere Informationen zum Projekt finden sich unter:

https://breitband.rlp.de/de/startseite/

Das Breitband-Portal ist erreichbar unter: www.breitband-portal.de .

Kontakt zum Thema:

Marvin Baldauf

Referent Vernetzung und Sonderaufgaben Digitalisierung und E-Government

Metropolregion Rhein-Neckar GmbH

Telefon: 0621 10708-302

E-Mail: marvin.baldauf@m-r-n.com