Regionalversammlung in der Metropolregion Rhein-Neckar konstituiert sich

Rhein-Neckar/Frankenthal, 27.09.2019. Die Kommunalwahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz haben auch für den Verband Region Rhein-Neckar eine hohe Bedeutung. „Wir freuen uns, 35 neue Mitglieder in der Verbandsversammlung begrüßen zu dürfen“, eröffnete der Verbandsvorsitzende Stefan Dallinger die konstituierende Sitzung am heutigen Freitag in Frankenthal. Durch einen Zuwachs der Bevölkerung hat sich zudem auch die Mitgliederzahl der Versammlung von 93 auf nun 96 Mitglieder erhöht. Ebenso erhöht hat sich die Anzahl der Fraktionen von vormals vier auf aktuell sechs: Die CDU stellt die stärkste Fraktion mit 40 Sitzen, gefolgt von der SPD-Fraktion mit 21 Sitzen. Die Grünen belegen 17 Sitze, die Freien Wähler elf, die AfD vier und die LPP (Linke-Piraten-Partei) drei Sitze.

Verbandsdirektor Ralph Schlusche skizzierte die inhaltlichen Themen der nächsten Monate: „Die Fortschreibung unseres Einheitlichen Regionalplans, das Thema Mobilität, innovative Regionalentwicklungsideen und die Vernetzung unserer Region mit Partnern in Europa und den USA werden uns beschäftigen.“

Neu gewählt wurde auch. Der Verbandsvorsitzende Stefan Dallinger hat nun drei statt zwei Stellvertreter: Neben Bürgermeister Lothar Quast als ersten stellvertretenden Verbandsvorsitzenden wurde neu Simone Heitz zur zweiten Stellvertreterin gewählt. Dritter stellvertretender Verbandsvorsitzender ist Landrat Christian Engelhardt. Keine Veränderung gab es bei der Wahl der Ausschussvorsitzenden. Oberbürgermeister Dr. Peter Kurz wird weiterhin dem Ausschuss für Regionalentwicklung und Regionalmanagement vorstehen und der Erste Bürgermeister Christian Specht dem Planungsausschuss. Den Verwaltungsrat leitet der Verbandsvorsitzende, Landrat Stefan Dallinger, selbst.

„Ich freue mich auf die kommende Legislaturperiode und wünsche mir harmonische Sitzungen und einen konstruktiven Dialog in der Sache“, schwor Stefan Dallinger zum Abschluss der konstituierenden Sitzung nochmals alle ein.

Hintergründe zur Verbandsversammlung:

Die Verbandsversammlung ist das höchste Gremium des Verbands Region Rhein-Neckar. Sie fällt alle Entscheidungen in der Regionalplanung und der Regionalentwicklung sowie über Mitgliedschaften, Beteiligungen oder Gründungen von Gesellschaften zur Erfüllung regionalbedeutsamer Entwicklungsaufgaben in der Metropolregion Rhein-Neckar.

Die Verbandsversammlung hat formal 97 Mitglieder, von denen 74 durch die Gebietskörperschaften entsandt sind, d.h. vom jeweiligen Kreistag oder Stadtrat gewählt wurden. Die Landräte sowie die Oberbürgermeister und Bürgermeister der Städte mit mehr als 25.000 Einwohnern sind sogenannte „geborene Mitglieder“. Diese 23 Personen gehören der Verbandsversammlung kraft ihres Amtes an. Die 96 Mitglieder der Verbandsversammlung (die Stadt Ludwigshafen hat ein Mitglied weniger benannt als zulässig) haben aktuell sechs politische Fraktionen gebildet.

Bilder: VRRN/Schwerdt